Die wundersame Wandlung von Buchsis Finanzen
„Prognosen sind äusserst schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.“ Dieses verschiedensten Persönlichkeiten zugeschriebene Zitat scheint bei Buchsis Finanzen eine besondere Bedeutung zu haben.
Vor einem Jahr wurde von der Finanzverwaltung ein Finanz- und Investitionsplan präsentiert, in dem das jährliche Investitionsvolumen auf 2.5Mio Franken erhöht werden konnte. Diesen Frühling konnte die Gemeinde zusätzliche, ausserordentliche Abschreibungen vornehmen, welche die Rechnung in den kommenden 8 Jahren jährlich um rund 370‘000 Franken entlasten. Von links bis rechts war Erleichterung und vorsichtiger Optimismus zu spüren.
Ein halbes Jahr später hat sich die Stimmung um 180 Grad gedreht. Das Investitionsvolumen von 2.5Mio pro Jahr sei nicht mehr tragbar, liest man im neusten Finanz- und Investitionsplan. Fast alle Kennzahlen haben sich quasi über Nacht dramatisch verschlechtert, es drohen erneut Defizite und eine starke Verschuldung. Welches finanzpolitische Gewitter hat sich da im Sommer 2016 über der Gemeinde entladen? Die erstaunliche Antwort: gar keines. Wohl ist die Gemeinde mit diversen Kostensteigerungen konfrontiert, das ist aber weder neu noch dramatisch. Auch die neue Abschreibepraxis ist so neu nicht, schon das letztjährige Budget wurde nach HRM2 erstellt. Weitere Begründungen zum Umschwung der Finanzaussichten erhält man vom Gemeinderat nicht.
Man weiss nicht so recht, über was man sich am meisten wundern soll: über die plötzliche Veränderung der Finanzlage, über die fehlende Begründung dafür oder darüber, dass letzteres im GGR ausser der GFL offenbar niemanden stört.
Prognosen sind tatsächlich schwierig, man sollte nicht zu sehr überrascht sein, wenn sie nicht eintreffen. Eine langfristige Finanzplanung ist aber unabdingbar, um Buchsi wieder in finanziell ruhigere Gewässer zu führen. Darum wäre eine klare Analyse das Mindeste, was man in der jetzigen Situation erwarten dürfte. Mit einer Interpellation verlangt die GFL diese nach. Auf dass es nicht dem ganzen Haushalt so ergehe wie der Feuerwehr: 2014 wurde dort eine neue Drehleiter angeschafft, die GFL warnte vor den finanziellen Konsequenzen, wurde aber nicht gehört. Noch letztes Jahr hiess es, ab 2017 würde das Eigenkapital der Feuerwehr wieder steigen. Dazu wird es wohl nicht kommen, nach den heutigen Prognosen geht der Feuerwehr spätestens 2018 das Geld aus. Es ist absehbar, dass der Gemeinderat über eine Erhöhung der Gebühren nachdenken wird. Für die GFL ist aber klar, dass bei der Feuerwehr nun erst einmal sparen angesagt ist.
Luzi Bergamin, GFL-Fraktion